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Die Polit-Dokumentation „Democracy — Im Rausch der Daten“ blickt tief hinter die Kulissen des Europäischen Parlaments. Der Film erzählt fesselnd den Kampf David gegen Goliath — oder auch: datenschutzbewusste Parlamentarier gegen die mächtige Wirtschaftslobby.

Filmkritik von Fabian Knisel für Onlinemagazin ramble.ch

Das Europäische Parlament ist für viele Menschen ein geheimnisvoller Ort. Entscheidende Gesetze, die Auswirkungen auf Millionen EU-Bürger haben, werden hier beschlossen. Wie lange es aber braucht, bis ein solches Gesetz verabschiedet wird, bleibt oft im Dunkeln. Ebenso unbekannt scheinen uns die Einflussnehmer: Lobbyisten, Anwälte und NGOs.

Kämpferin für strengeren Datenschutz: Ehemalige EU-Kommissarin Viviane Reding (Bild: Indi Film/Marcus Winterbauer)

Der Schweizer Regisseur David Bernet erzählt im Dokumentarfilm „Democracy — Im Rausch der Daten“ die Geschichte hinter der großen EU-Datenschutzreform. Über mehrere Jahre wurden Jan Philipp Albrecht, Europaabgeordneter der Grünen, sowie die damalige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft Viviane Reding bei der Erarbeitung des wichtigen Gesetzes begleitet.

Ihr gemeinsames Ziel, das viele Einflussnehmer verhindern wollen: Die Grundrechte der EU-Bürger durch ein strengeres europaweites Datenschutzgesetz stärken. Persönliche Daten sollen auch persönlich bleiben, mit ihnen soll nicht gehandelt werden.

Daten: Das „neue Öl“ des 21. Jahrhunderts

Industrielobbyist John Boswell mahnt zu Beginn des Films: „Viele Leute sagen, Daten sind das ‘Neue Öl‘, das Öl des 21. Jahrhunderts. Öl hat unser Leben verändert. Und Daten werden dasselbe tun.“ Dass der Umgang mit Daten zu den zentralen Fragen unserer Zeit gehört, daran zweifelt im Jahr 2017 kaum jemand mehr.

Umso wichtiger ist es also, die Grundrechte der Bürger — den Datenschutz — zu verteidigen. Der auf Privatsphäre und Daten spezialisierte Wirtschaftsanwalt Paolo Balboni meint: „Beim Datenschutz geht es nicht mehr um die Entscheidung eines Individuums, sondern um Technologie, die Kommunikation zwischen Maschinen.“

Europaabgeordneter Jan Philipp Albrecht (Bild: Indi Film/Dieter Stürmer)

„Shadow Meetings“ hinter verschlossenen Türen

Nachdem die damalige EU-Kommissarin Viviane Reding ihre Vorschläge der Öffentlichkeit präsentiert, wird der noch verhältnismäßig junge EU-Parlamentarier Jan Philipp Albrecht zum sogenannten Berichterstatter ernannt. Albrecht meint, man habe ihm geraten, Personenschutz zu nehmen. Die große Verantwortung zieht natürlich auch Feinde an.

Er soll die Erarbeitung das Gesetzestextes leiten, über den schließlich das Plenum das Europäischen Parlament abstimmen soll. In „Shadow Meetings“ finden hinter verschlossenen Türen Diskussionen mit Politikern, Bürgerrechtlern und Wirtschaftslobbyisten statt — wie so oft in der Politik muss ein mehrheitsfähiger Kompromiss erarbeitet werden. Die Rechte der EU-Bürgen müssen geschützt werden, ohne aber die Wirtschaft zu stark einzuschränken. Eine schier unlösbare Aufgabe.

Anwalt Tanguy Van Overstraeten: Vertritt die größten IT-Konzerne (Bild: Indi Film/Adrian Stähli)

Von diesen Feinden gibt es eine Menge: Allen voran Lobbyisten von Firmen, die auf die persönlichen Daten ihrer Nutzer scharf sind. Aber auch viele Politiker stellen sich Albrecht entgegen. Wie hoch soll die Bestrafung sein? Müssen sich auch US-Firmen an europäische Gesetze halten? Wie verhindern wir, dass dadurch Arbeitsplätze verloren gehen? Können Innovationen trotz strengem Datenschutz weiterhin möglich sein? Aber auch Bürgerrechtler kritisieren Albrecht — ihnen gehen die Gesetze nicht weit genug.

„Das schaffen wir nie“

Die Verhandlungen ziehen sich, kommen kaum voran. Selbst der sonst so hoch-motivierte Abgeordnete Albrecht zweifelt an einigen Stellen, dass das Gesetz jemals verabschiedet wird. 4000 Änderungsanträge werden eingerecht — neuer Rekord. Niedergeschlagen, vor einem mächtigen Aktenberg sitzend meint er: „Das schaffen wir nie.“ Doch er gibt nicht auf.

„Wo ist die Balance“, fragt EU-Kommissarin Reding in einer Rede vor den Parlamentariern. In nur sechs Monaten habe man Bürgerrechte eingeschränkt und die Vorratsdatenspeicherung beschlossen — doch nun kämpft man schon 18 Monate um eine Stärkung der Bürgerrechte.

Reaktionen auf Snowdens Enthüllungen (Bild: Indi Film/David Bernet)

Nichts zu verbergen?

Als Whistleblower Edward Snowden im Jahr 2013 die Überwachungspraktiken der NSA publik macht, rüttelt er damit die ganze Welt wach. Für die Macher der Datenschutzreform ist dies ein großes Geschenk und gibt ihnen Aufwind, da durch Snowden das Thema Datenschutz, auch in der Öffentlichkeit, massiv Aufmerksamkeit bekam.

Nach 18 Monaten zäher Verhandlungen ist im Film plötzlich ein Stimmungswandel erkennbar, viele Gegner der Reform stellten sich nun auf die Seite des Grünen-Abgeordneten. Vorher empfanden viele die Diskussion über das Thema noch unnötig und sagten: „Ich habe doch nichts zu verbergen.“

„Arguing that you don’t care about the right to privacy because you have nothing to hide is no different than saying you don’t care about free speech because you have nothing to say.“ — Edward Snowden

(Übersetzung: Zu argumentieren, dass du keine Privatsphäre brauchst, weil du nichts zu verbergen hast, ist so, als würdest du sagen, dass du keine Freiheit der Meinungsäußerung brauchst, weil du nichts zu sagen hast.)

Was den Film sehenswert macht ist aber die Nähe zu den Akteuren. Stolz geben die Macher an, dass sie „das erste Film-Team in der Geschichte der EU“ waren, dass „sich während Rats-Sitzungen frei durch den Raum bewegen konnte“. Sogar vor den Hinterzimmer-Verhandlungen macht die Kamera nicht halt.

Democracy“ lässt sich noch bis zum 16. März in der Arte-Mediathek ansehen. Zusätzlich zum Film wurde außerdem eine interaktive Scroll-Doku sowie ein Online-Spiel entwickelt.

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YouTuber Dner fragt in der ZDF-Doku „Like or Dislike“ bei jungen Amerikanern nach, was sie über die Wahl und ihr Land denken. Die Dokumentation, die zuerst nur online verfügbar ist, richtet sich an junge Leute, verzichtet dabei aber auf hippe Jugendsprache. Ein gelungener Versuch, das junge Publikum auch für politische Themen zu begeistern.

Filmkritik von Fabian Knisel für Webvideomagazin ramble.ch

Dner fragt nach. Wie ticken die jungen Amerikaner?

Vor etwas mehr als einem Monat reiste Felix von der Laden — auf YouTube bekannt als Dner — für rund zwei Wochen gemeinsam mit einem kleinen Filmteam des ZDF in den USA umher. Während der Reise lud er auch regelmäßig Vlogs auf seinem YouTube-Kanal hoch. Er sprach mit jungen Amerikanern aus verschiedenen Bundesstaaten und mit unterschiedlichen Berufen über deren politische Ansichten. Wer wählt Trump, wer Clinton? Und warum? Dieser Frage möchte die 45-minütige Doku auf den Grund gehen.

9:41 AM — 19 Oct 2016

Amerikas Jugend ist frustriert

Dner besucht unter anderem im mittleren Westen der USA die Peterson Farm Bros, die auf YouTube mit zahlreichen Musikvideos berühmt wurden. Ihr bekanntestes Video ist eine Parodie des weltbekannten Hits von Psy — ihr sogenannter „Farmer Style“ wurde inzwischen fast 17 Millionen Mal geklickt. Farmer Greg (25) wählt Trump. Er gibt zu, dass Trump ein Risiko sei. „Aber ich habe ja keine andere Wahl“, meint er. Später besucht Dner noch das verlassene Detroit nahe der kanadischen Grenze, welches mit sehr starkem Rassismus, besonders gegen Schwarze, zu kämpfen hat. Viele der Afroamerikaner, die fast 80 Prozent der Stadt ausmachen, fühlen sich von der Politik im Stich gelassen. „Es ginge nur um die Hautfarbe, und das ist typisch Amerika“, wird kritisiert.

Im Sandsturm verloren (YouTube)

„Ein Stück Scheiße gegen eine körperliche Bedrohung“

Die Reise geht danach weiter zum „Burning Man“ Festival, das inmitten der Wüste Nevadas stattfindet und eine fast schon apokalyptische Stimmung bietet. Hier lebt für eine Woche eine eigene Gesellschaft, ganz ohne Geld und Kapitalismus. Ein Festival-Besucher meint in der Doku, er glaube, dass dies die Zukunft sei. „Entweder gehen wir unter, oder werden wie auf dem ‚Burning Man’“, sagt er. Viele junge Menschen der „Millenials“-Generation sind frustriert über den aktuellen Wahlkampf. „Ein Stück Scheiße gegen eine körperliche Bedrohung“, kommentiert eine Besucherin des Festivals den aktuellen Wahlkampf. Viele Leute wünschen sich hier bessere soziale Hilfen. In der Wüste Nevadas wird eine linke Alternative zu den aktuellen Kandidaten vermisst, viele hatten große Hoffnungen in Bernie Sanders gelegt. Doch dieser ist nun aus dem Rennen.

YouTuber Dner auf dem „Burning Man“ Festival in der Wüste Nevadas (Bild: ZDF/Anja Jeschonneck)

„Jeder hat hier ’ne Waffe“

YouTuber Dner besucht auch eine Highschool in New York. Hier wird klar: Für die Schülerinnen und Schüler ist das Waffengesetz der USA ein wichtiges Thema. Viele finden es beängstigend, dass praktisch jeder eine Waffe besitzen darf. Die Nachrichten über blutige Schießereien und Amokläufe schockieren auch uns in Europa immer wieder. Die hohen Studiengebühren stören ebenfalls viele Schüler, sie fühlen sich auch von der Politik schlecht behandelt. Eine weitere Station der Dokumentation ist der Nachtclub in Orlando, in dem Schwule und Lesben feiern. Mitte Juni wurden hier 50 Menschen getötet, heute erinnert ein Denkmal an die Opfer des schrecklichen Attentats. Junge Aktivisten aus der LGBT+ Community (Lesbian, Gay, Bisexual und Transgender) fühlen sich diskriminiert und von der Politik im Stich gelassen.

„Wir können doch nur verlieren“

Es scheinen düstere Zeiten für die USA zu sein, denkt man sich, wenn man Sätze wie diesen hört: „Wir können doch nur verlieren“.

Dner sprach in den USA mit jungen Leuten aus seiner Generation (Bild: ZDF/Anja Jeschonneck)

Interessant, ohne lächerlich zu wirken

Mit den „hippen Jugendsendungen“ hat die Doku wenig zu tun.

Obwohl sich die Dokumentation an junge Leute richtet, schafft sie es, unterhaltsam und interessant zu sein, aber zugleich auch informativ und seriös zu bleiben. In die Doku wurden neben professionellen TV-Aufnahmen häufig auch typische Vlogging-Videosequenzen eingefügt, wie man sie eben von Dner kennt. Dies wirkt gerade bei diesem komplexen Thema auflockernd. Mit den „klassischen Jugendsendungen“, die auf hippe Jugendsprache und aufgedrehte Moderatoren setzen, hat die Doku aber wenig zu tun. Mit „Like or Dislike“ ist es dem ZDF bzw. dem Jugendangebot funk gelungen, Politik auch für das jüngere Publikum interessant in Form einer Dokumentation aufzubereiten, ohne aber lächerlich zu wirken. Auch das Feedback der Zuschauer fällt bisher sehr positiv aus.

12:11 PM — 19 Oct 2016

„Like or Dislike“ wird vorerst exklusiv im Internet ausgestrahlt. In der ZDFmediathek sowie in der App und auf der Website des neuen Jugendangebots funk lässt sich die Dokumentation bereits jetzt ansehen. Außerdem wird die Dokumentation am Sonntag um 10 Uhr auch auf Dners YouTube-Kanal, der kurz vor den 3 Millionen Abonnenten steht, online gehen. Am Mittwoch, den 26. Oktober 2016 0:45 Uhr läuft die Sendung dann erstmals auch im Fernsehen.

LIKE OR DISLIKE | ZDF Doku mit Dner | US Wahl: Trump vs. Clinton (YouTube)

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Das amerikanische Wahlsystem ist sehr unübersichtlich. Um einen Durchblick in das Chaos zu bekommen, erklären wir dir nun kurz und verständlich, wie in den USA gewählt wird.

Artikel von Fabian Knisel für Onlinemagazin ramble.ch

Wer kann überhaupt Präsident werden?

Um Präsident werden zu können, muss man seit seiner Geburt US-Bürger sein, bei Amtsantritt mindestens 35 Jahre alt sein und seit 14 Jahren in den USA wohnen. Danach muss man sich bei der lokalen Wahlbehörde für das Amt des Präsidenten einschreiben lassen und Unterstützer sammeln.

Die Parteien bestimmen einige Monate vor der Präsidentschaftswahl ihre Spitzenkandidaten in sogenannten Vorwahlen (Primaries). In diesem Jahr tritt für die Demokraten Hillary Clinton und für die Republikaner Donald Trump an.

Durch das Zwei-Parteien-System haben dritte Parteien praktisch keine Chance. Sie existieren zwar, haben im Rennen um das Weiße Haus aber überhaupt keine Chancen. Wer als Präsident gewählt wurde, regiert zunächst vier Jahre lang, durch eine Wiederwahl ist eine Verlängerung auf acht Jahre ist möglich.

Um welche Themen geht es?

Während die demokratische Partei für eine Reichensteuer sowie ein besseres Sozialsystem kämpft, setzen sich die Republikaner für Steuersenkungen und strikt gegen illegale Zuwanderung ein.

Trump möchte eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen und plant, Muslimen die Einreise in die USA aus „Sicherheitsgründen“ zu verweigern. Flüchtlingen aus Syrien möchte Trump in den USA kein Asyl bieten. Hillary Clinton spricht sich dagegen für legale Einwanderung und strikt gegen Abschiebungen aus.

Das zweite wichtige Thema ist die wirtschaftliche Situation in den USA. Trump von der republikanischen Partei fordert Steuerentlastungen, besonders für Vielverdiener und Unternehmen. Bürger, die jährlich weniger als 25.000 US-Dollar verdienen, sollen gar keine Steuern mehr zahlen müssen. Wie Trump diese Entlastungen aber bewerkstelligen möchte, ist fraglich. In den TV-Duellen wurde ebenfalls deutlich, wie stark Trump Unternehmen dazu zwingen will, in den USA zu produzieren und nicht im Ausland. Aus diesem Grund spricht er sich auch gegen das Freihandelsabkommen TTIP mit Europa aus. Clinton möchte die Steuern von Spitzenverdienern erhöhen, ebenfalls möchte sie gegen Steueroasen vorgehen. Mehr Arbeitsplätze möchte sie durch staatliche Investitionen schaffen.

Waffen sind schon immer ein großer Streitpunkt in der amerikanischen Politik gewesen. Die starke Waffenlobby — allen voran die NRA (National Rifle Association) — macht es der Politik sehr schwierig, strengere Waffengesetze zu verabschieden. Clinton setzt sich entschlossen dafür ein, das Waffengesetz zu verschärfen. Durch strengere Kontrollen und Hintergrund-Checks beim Kauf soll Missbrauch vorgebeugt werden. Ihr Kontrahent Trump sieht hingegen keinerlei Probleme mit dem Waffengesetz der USA. Er plant keine Veränderungen.

Trump glaubt nicht, dass es einen Klimawandel gibt. Gelangt er an die Macht, wird er das Klimaabkommen auflösen. Ebenfalls möchte er fossile Brennstoffe fördern. Clinton sieht den Klimawandel an ernstes Problem, das es zu lösen gilt. Sie plant einen starken Ausbau von erneuerbaren Energien und möchte die USA sauber machen.

Clinton möchte die Sozialleistungen verbessern und das Gesundheitsprogramm „Obama Care“ weiter fördern. Die republikanische Partei plant Obamas Gesundheitsgesetz wieder rückgängig zu machen.

In der Außenpolitik der USA setzt sich Clinton für einen entschlossenen Kampf gegen den Terrorismus und die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) ein. Sie möchte die Bevölkerung durch Flugverbotszonen allerdings beschützen. Durch amerikanische Truppen soll der IS weiter bekämpft werden. Trump plant ebenfalls Bodentruppen nach Syrien zu schicken, sieht aber auch die arabischen Länder in der Pflicht, den Kampf gegen den Terrorismus mehr zu unterstützten.

Wer darf wählen?

Wählen darf jeder US-Bürger seit 1971 ab 18 Jahren, davor lag das Mindestalter bei 21 Jahren. Illegale Zuwanderer oder Häftlinge haben kein Wahlrecht. Auswanderer (Expatriates) wählen in dem Bundesstaat, in dem sie zuletzt wohnten. Frauen sind seit 1920 zur Wahl zugelassen, Afroamerikaner dürfen seit 1965 wählen. Rund 200 Millionen Amerikaner sind in diesem Jahr wahlberechtigt. Die Wahl findet am 8. November statt.

Jeder Bürger muss sich selbst für die Wahl einschreiben lassen, da in den USA keine Einwohnermeldeämter existieren.

Wie wird gewählt?

In den USA wird der Präsident nicht vom Volk direkt gewählt, stattdessen bestimmen die US-Bürger Wahlmänner (Electors), die Ende Dezember den Präsidenten und Vizepräsidenten bestimmen.

Insgesamt 538 Wahlmänner sitzen derzeit im Electoral Collage, für einen Wahlsieg werden die Stimmen von mindestens 270 Wahlmännern benötigt. Die sogenannten „Swing States“ — also unentschiedene Bundesstaaten wie Ohio oder Florida — sind im Wahlkampf besonders hart umkämpft. Die „Swing States“ können sehr entscheidend für einen Wahlsieg sein.

Die Präsidentschaftswahl erfolgt in den meisten US-Bundesstaaten nach dem Mehrheitsprinzip. „The winner takes it all„, lautet das Motto. Das bedeutet: Der Wahlsieger der jeweiligen Bundesstaaten bekommt alle Wahlmännerstimmen zugeteilt.

Der gewählte Präsident oder die gewählte Präsidentin tritt im Januar sein Amt an.

Was glaubst du: Wird Donald Trump oder Hillary Clinton das Rennen um das Oval Office machen?

Beitragsbild, Quelle: Landeszentrale für politische Bildung

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